Grußwort an den neuen Digitalminister

Dieser Beitrag wurde zuletzt am 29. April 2025 aktualisiert.

Sehr geehrter Herr Dr. Wildberger,​

herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung zum ersten Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung! Mit Ihrer beeindruckenden Laufbahn – von Ihrer Promotion in Festkörperphysik über Führungspositionen bei Vodafone, Telstra und E.ON bis hin zur Leitung der Ceconomy AG und der Media-Saturn-Holding – bringen Sie eine seltene Kombination aus technologischem Verständnis und wirtschaftlicher Expertise in Ihr neues Amt ein. Die FAZ weiß, dass Sie Technologie lieben und einen unaufgeregten Führungsstil pflegen. Ihre bisherigen Erfolge in der digitalen Transformation großer Unternehmen lassen auf eine vielversprechende Zukunft für die Digitalisierung Deutschlands hoffen.​

Die Stimmung ist schlecht, eine aktuelle Umfrage unter 400 Führungskräften zeigt, dass trotz hoher Zustimmung zu konkreten Projekten wie dem Glasfaserausbau und der Einrichtung von Rechenzentren für Künstliche Intelligenz nur 45 Prozent der Befragten Vertrauen in eine spürbare Digitalisierung Deutschlands innerhalb der nächsten vier Jahre haben. Diese Skepsis wird auf vergangene Enttäuschungen und die mangelnde Umsetzung früherer Digitalisierungsinitiativen zurückgeführt. Zudem darf Digitalisierung nicht mit Großprojekten und einem Mehr an Regulatorik gleichgesetzt werden, selbst als liberal eingeschätzte Länder sind hochaktiv bei der Unterstützung der Transformation ihrer Länder. Sie haben erkannt, dass der Staat die Transaktionskosten durch De-Regulierung und Institutionen und damit die wirtschaftliche Dynamik beschleunigt und massiv volkswirtschaftliche Kosten senken kann.

Um das Vertrauen der Wirtschaft und der Bevölkerung zurückzugewinnen, ist es entscheidend, nicht nur auf groß angelegte Projekte zu setzen, sondern auch pragmatische, schnell umsetzbare Maßnahmen zu ergreifen, die eine unmittelbare Wirkung zeigen. Solche „kleinen“ Lösungen können eine Dynamik zwischen Unternehmen auslösen, Wissen zu teilen und neue Formen der Kooperation auszuprobieren.​

Wir denken, dass nicht alles, was viel Geld kostet auch sehr gut ist, oder umgekehrt, dass nicht alles was wenig Geld kostet auch schlecht ist. Hier ein paar Vorschläge aus der Praxis mit besonderem Blick auf die konsequente Senkung von Transaktionskosten:

1. Aufbau einer zentralen Plattform für Verwaltungsdienstleistungen

• Konzept: Eine übergreifende Plattform für alle Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen. Diese Plattform dient als Single Point of Contact für Bürger und Unternehmen. Transaktionskostenreduktion durch Bündelung, Standardisierung und Automatisierung von Prozessen.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Bestehende Online-Portale schrittweise integrieren.
  • Priorisierung der am häufigsten genutzten Dienstleistungen.
  • Einsatz von Open-Source-Technologien.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Estland: Estland ist ein Vorreiter in der Digitalisierung der Verwaltung. Das „X-Road“-System ermöglicht den sicheren Datenaustausch zwischen verschiedenen Behörden und Online-Dienstleistungen für Bürger (z.B. Steuererklärungen, Wahlen, Gesundheitswesen). Dies hat die Effizienz der Verwaltung deutlich gesteigert und den Aufwand für Bürger reduziert.
  • Singapur: Singapur hat mit der „SingPass“-Plattform eine zentrale Anlaufstelle für viele Regierungsdienste geschaffen. Die Plattform bietet eine sichere Authentifizierung und ermöglicht es Bürgern, verschiedene Transaktionen online durchzuführen. Singapur setzt stark auf eine nutzerzentrierte Gestaltung und kontinuierliche Verbesserung der Plattform.
  • Dänemark: Dänemark hat eine obligatorische digitale Post für Bürger eingeführt, über die die gesamte Kommunikation mit Behörden läuft. Dies hat die Papierflut drastisch reduziert und die Verwaltung beschleunigt.

2. Förderung von Open-Data-Initiativen

• Konzept: Bereitstellung von Verwaltungsdaten als Open Data zur Entwicklung innovativer Anwendungen und Geschäftsmodelle. Transaktionskostenreduktion durch erleichterten Zugang zu Informationen und Förderung von Innovationen.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Veröffentlichung von Daten in standardisierten Formaten und über APIs.
  • Schaffung von Anreizen für Behörden zur Bereitstellung von Daten.
  • Aufbau einer Community für Datennutzer.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Großbritannien: Die britische Regierung hat mit „data.gov.uk“ ein zentrales Portal für Open Data geschaffen. Viele Behörden stellen ihre Daten dort zur Verfügung, was zur Entwicklung neuer Anwendungen im Bereich Verkehr, Umwelt und Gesundheit geführt hat.
  • Kanada: Kanada hat eine umfassende Open-Government-Strategie, die die Bereitstellung von Daten, den Dialog mit Bürgern und die Transparenz der Regierung fördert. Dies hat zu einer stärkeren Beteiligung der Bürger und zu mehr Innovationen geführt.
  • Australien: Australien setzt auf Open Data, um die Effizienz der Verwaltung zu steigern und die Wirtschaft anzukurbeln. Die Regierung stellt Daten in maschinenlesbaren Formaten bereit und fördert die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Unternehmen und Forschern.

3. Einführung digitaler Identitäten

• Konzept: Flächendeckende digitale Identität für Bürger und Unternehmen zur Vereinfachung von Authentifizierung und Identifizierung. Transaktionskostenreduktion durch Reduzierung von manuellem Aufwand, Papierverbrauch und persönlicher Vorsprache.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Weiterentwicklung und Standardisierung bestehender Lösungen (z.B. Personalausweis mit eID-Funktion).
  • Schaffung von Vertrauen durch hohe Sicherheitsstandards und Datenschutz.
  • Informationskampagnen zur Erhöhung der Akzeptanz.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Estland: Estland nutzt die digitale Identität umfassend für alle Bereiche des öffentlichen Lebens, von Wahlen über das Gesundheitswesen bis hin zu Bankgeschäften. Die estnische e-ID ist sicher, bequem und hat die Interaktion zwischen Bürgern und Staat revolutioniert.
  • Indien: Indien hat mit „Aadhaar“ ein biometrisches Identifizierungssystem für über eine Milliarde Bürger geschaffen. Aadhaar wird für den Zugang zu Sozialleistungen, Bankkonten und anderen Dienstleistungen genutzt. Es hat die Effizienz gesteigert und Betrug reduziert, aber auch Datenschutzbedenken aufgeworfen.
  • Europäische Union: Die EU arbeitet an einer einheitlichen digitalen Identität für alle Bürger der Mitgliedsstaaten. Dies soll die grenzüberschreitende Interaktion erleichtern und den Zugang zu Online-Dienstleistungen in der gesamten EU verbessern.

4. Digitale Weiterbildungsoffensive für KMU

• Konzept: Gezielte Weiterbildung zur Stärkung der digitalen Kompetenz in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Transaktionskostenreduktion durch effizientere Prozesse, Erschließung neuer Märkte und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Offensive Nutzung von KI.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Förderung von praxisorientierten Schulungen und Workshops.
  • Bereitstellung von Online-Lernplattformen und -materialien auf Basis von KI.
  • Aufbau von regionalen Kompetenzzentren.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Südkorea: Südkorea hat umfassende Programme zur Förderung der Digitalisierung von KMU ins Leben gerufen. Die Regierung unterstützt KMU bei der Einführung von E-Commerce, Cloud-Computing und anderen digitalen Technologien. Dies hat die Wettbewerbsfähigkeit der KMU gestärkt und zur Wirtschaftswachstum beigetragen.
  • Italien: Italien hat mit „Industria 4.0“ ein Programm zur Förderung der Digitalisierung der Industrie, einschließlich KMU, gestartet. Das Programm bietet finanzielle Anreize, Beratung und Schulungen für Unternehmen, die in digitale Technologien investieren.
  • Deutschland (Initiativen auf Länderebene): Auch in Deutschland gibt es auf Länderebene erfolgreiche Initiativen. Beispielsweise bieten die Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren Unternehmen Unterstützung bei der Digitalisierung. Diese Initiativen könnten bundesweit ausgebaut und besser koordiniert werden.

5. Schaffung von regulatorischen Sandkästen

• Konzept: Geschützter Raum zum Testen innovativer digitaler Produkte und Dienstleistungen ohne sofortige Einhaltung aller Regulierungen. Transaktionskostenreduktion durch Reduzierung von Unsicherheit und Kosten bei der Entwicklung und Einführung neuer Technologien.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Definition klarer Kriterien und Verfahren für Sandkästen.
  • Einbindung von Regulierungsbehörden, Unternehmen und Forschungseinrichtungen.
  • Evaluation der Ergebnisse und Anpassung der Regulierung.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Großbritannien: Die britische Finanzaufsichtsbehörde (FCA) hat mit dem „Regulatory Sandbox“ ein erfolgreiches Modell für den Finanzsektor geschaffen. Unternehmen können dort innovative Fintech-Lösungen unter Aufsicht der Behörde testen. Dies hat Innovationen gefördert und gleichzeitig den Verbraucherschutz gewährleistet.
  • Singapur: Singapur hat ebenfalls regulatorische Sandkästen in verschiedenen Sektoren eingeführt, darunter Finanzen, Energie und Transport. Die Regierung arbeitet eng mit Unternehmen zusammen, um Innovationen zu fördern und gleichzeitig Risiken zu minimieren.
  • Dänemark: Dänemark hat Sandkästen im Energiebereich eingesetzt, um neue Technologien für erneuerbare Energien und Smart Grids zu testen. Dies hat zur Beschleunigung des Übergangs zu einer nachhaltigen Energieversorgung beigetragen.

6. Etablierung einer föderalen Digitalplattform

• Konzept: Aufbau einer zentralen, föderalen Plattform, die digitale Lösungen und Best Practices bündelt und den Austausch zwischen Anbietern und Nachfragern fördert. (Basierend auf dem Modell des Vereins zur Unterstützung der digitalen Transformation e.V. [siehe: institut-fuer-digitale-transformation.de]). Die Plattform dient als Single Point of Contact für Bürger, Unternehmen und Verwaltungen. Transaktionskostenreduktion durch Bündelung, Standardisierung und Automatisierung von Prozessen sowie Reduzierung von Such- und Evaluationskosten.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Schrittweise Integration bestehender Portale und Systeme von Bund, Ländern und Kommunen.
  • Bereitstellung eines Katalogs mit geprüften digitalen Lösungen und Best Practices.
  • Förderung von Kooperationen und Partnerschaften zwischen Anbietern und Nachfragern.
  • Einsatz von Open-Source-Technologien und offenen Schnittstellen zur Gewährleistung von Flexibilität und Interoperabilität.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Estland (X-Road): Das X-Road-System in Estland ermöglicht den sicheren Datenaustausch zwischen verschiedenen Behörden und bietet eine Plattform für eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen. Es dient als Rückgrat für die digitale Interaktion im Land.
  • Singapur (Singapore Government Developer Portal): Singapur hat ein Entwicklerportal, das APIs und Ressourcen für die Integration mit Regierungsdiensten bereitstellt. Dies fördert die Entwicklung innovativer Lösungen und die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor.
  • Deutschland (Ansätze auf Länderebene): Einige Bundesländer haben begonnen, Serviceportale oder Plattformen für bestimmte Verwaltungsbereiche aufzubauen. Diese Initiativen könnten als Blaupause für eine bundesweite Lösung dienen.

7. Einführung eines standardisierten digitalen Identitätsmanagements

• Konzept: Schaffung eines einheitlichen digitalen Identitätssystems für Bürger und Unternehmen zur Vereinfachung der Authentifizierung und Autorisierung in digitalen Prozessen. Transaktionskostenreduktion durch Reduzierung von manuellem Aufwand, redundanten Prüfungen und Dokumentationen sowie Erhöhung der Sicherheit und Beschleunigung von Interaktionen.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Weiterentwicklung und Harmonisierung bestehender Lösungen (z.B. Personalausweis mit eID-Funktion, ELSTER).
  • Festlegung einheitlicher Standards und Schnittstellen für die digitale Identität.
  • Bereitstellung von sicheren und benutzerfreundlichen Authentifizierungsverfahren.
  • Durchführung von Informationskampagnen zur Förderung der Akzeptanz und des Vertrauens.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Estland (e-ID): Die estnische e-ID dient als universeller Schlüssel für den Zugang zu einer Vielzahl von Online-Dienstleistungen und hat die Interaktion zwischen Bürgern, Unternehmen und dem Staat grundlegend verändert.
  • Europäische Union (eIDAS-Verordnung): Die eIDAS-Verordnung der EU schafft einen Rahmen für die grenzüberschreitende Anerkennung elektronischer Identifizierungsmittel. Dies erleichtert die digitale Interaktion innerhalb der EU.
  • Norwegen (BankID): In Norwegen ist BankID ein weit verbreitetes System für die elektronische Identifizierung, das sowohl im Bankwesen als auch für den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen genutzt wird.

8. Implementierung von „One-Stop-Shop“-Lösungen für Verwaltungsdienstleistungen

• Konzept: Entwicklung zentraler Anlaufstellen für digitale Verwaltungsdienste, bei denen Bürger und Unternehmen verschiedene Anliegen gebündelt bearbeiten können. Transaktionskostenreduktion durch Minimierung von Koordinationsaufwand, Wartezeiten und notwendigen Interaktionen mit verschiedenen Behörden.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Identifizierung von Verwaltungsbereichen mit hohem Bedarf an integrierten Dienstleistungen (z.B. Unternehmensgründung, Baugenehmigungen).
  • Bündelung relevanter Dienstleistungen auf einer zentralen Plattform oder einem Portal.
  • Bereitstellung von Fallmanagement-Funktionen, um den Bearbeitungsstatus von Anträgen transparent zu machen.
  • Integration von Back-End-Systemen der Behörden, um einen nahtlosen Datenaustausch zu gewährleisten.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Australien (business.gov.au): Das Portal business.gov.au bietet Unternehmen Informationen und Dienstleistungen von verschiedenen Regierungsstellen an einem Ort. Dies vereinfacht die Interaktion mit der Verwaltung erheblich.
  • Kanada (Canada Business Network): Das Canada Business Network bietet Unternehmern Unterstützung bei der Gründung, dem Betrieb und dem Wachstum ihres Unternehmens. Es bündelt Informationen und Dienstleistungen von verschiedenen Regierungsstellen und Organisationen.
  • Deutschland (Serviceportale auf Länderebene): Einige Bundesländer haben Serviceportale für Unternehmen oder Bürger eingerichtet, die als Grundlage für eine bundesweite One-Stop-Shop-Lösung dienen könnten.

9. Förderung von Open-Source-Initiativen und gemeinsamen Entwicklungsprojekten

• Konzept: Unterstützung von Open-Source-Projekten und die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren bei der Entwicklung digitaler Lösungen. Transaktionskostenreduktion durch Vermeidung von Doppelarbeit, Erhöhung der Qualität der Produkte, Erleichterung der Integration und Wartung von Systemen sowie langfristige Kosteneinsparungen.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Bereitstellung von Förderprogrammen und Anreizen für Open-Source-Projekte im öffentlichen Sektor.
  • Schaffung von Plattformen und Communities für die Zusammenarbeit zwischen Entwicklern aus verschiedenen Organisationen.
  • Verwendung von Open-Source-Software und -Standards in öffentlichen IT-Projekten.
  • Aktive Beteiligung an der Weiterentwicklung und Pflege von Open-Source-Projekten.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Europäische Union (Joinup): Die Joinup-Plattform der EU fördert die Zusammenarbeit im Bereich der E-Government-Lösungen und bietet ein Repository für Open-Source-Software und Interoperabilitätslösungen.
  • Brasilien: Die brasilianische Regierung setzt stark auf Open-Source-Software in ihrer IT-Infrastruktur, um Kosten zu senken und die Unabhängigkeit von kommerziellen Anbietern zu erhöhen.
  • Deutschland (Open Source in der öffentlichen Verwaltung): Es gibt bereits einige erfolgreiche Beispiele für den Einsatz von Open Source in der deutschen öffentlichen Verwaltung, z.B. im Bereich von Content-Management-Systemen und Bibliothekssoftware.

10. Aufbau eines digitalen Kompetenzzentrums zur Unterstützung von KMU

• Konzept: Ein zentrales Kompetenzzentrum, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Beratungsdienste, Schulungen und technische Unterstützung bei der digitalen Transformation bietet. Transaktionskostenreduktion durch Senkung der Einstiegshürden, Bereitstellung von Ressourcen und Know-how, Reduzierung von Implementierungskosten und Erhöhung der Erfolgsquote digitaler Projekte.
• Pragmatische Umsetzung:
  • Bündelung von Expertise und Ressourcen von verschiedenen Organisationen (z.B. Forschungseinrichtungen, Kammern, Verbände).
  • Bereitstellung eines breiten Spektrums von Dienstleistungen, von der Strategieentwicklung bis zur Implementierungsunterstützung.
  • Nutzung von digitalen Technologien, um Beratungsdienste auch online und dezentral anzubieten.
  • Förderung des Erfahrungsaustauschs und der Vernetzung zwischen KMU.
• Beispiele und Erfahrungen aus anderen Ländern:
  • Südkorea (Smart Factory Innovation Centers): Südkorea hat Innovationszentren für Smart Factories eingerichtet, die KMU bei der Einführung von Automatisierung und digitalen Technologien in der Produktion unterstützen.
  • Italien (Industria 4.0 Kompetenzzentren): Italien hat ein Netzwerk von Kompetenzzentren für Industrie 4.0 geschaffen, die Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Produktionsprozesse und Geschäftsmodelle unterstützen.
  • Deutschland (Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren): In Deutschland gibt es bereits Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren, die jedoch in ihrer Reichweite und Ausstattung weiter ausgebaut und besser vernetzt werden könnten.

Unsere Vorschläge zielen darauf ab, die Effizienz digitaler Prozesse zu steigern, Informationsasymmetrien abzubauen und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren zu fördern. Durch die gezielte Reduzierung von Transaktionskosten können digitale Initiativen schneller und erfolgreicher umgesetzt werden – zum Vorteil der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft in Deutschland und Europa.​

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Umsetzung dieser wichtigen Aufgaben und stehe Ihnen gerne für einen weiteren Austausch zur Verfügung.​

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jörg Vohl, 1. Vorsitzender des Vereins zu Unterstützung der digitalen Transformation e.V.